Winterreifenpflicht

Wann gilt die Winterreifenpflicht in Deutschland?

Seit 2010 gilt die gesetzliche Winterreifenpflicht in Deutschland. Aber in welchem Zeitraum? Und wann genau gelten Reifen eigentlich als Winterreifen? Hier finden Sie alle wichtigen Informationen rund um das Thema Winterreifenpflicht.

Am 04.12.2010 wurde ein neues Gesetz zur Win­ter­rei­fen­pflicht in Deutsch­land ver­ab­schie­det, da die bis dato gel­tende Geset­zes­lage vage und for­mu­liert war und als ver­fas­sungs­wid­rig vom Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg beur­teilt wurde.

Der Geset­zes­text zur Win­ter­rei­fen­pflicht

Das seit dem 04.12.2010 gel­tende Gesetz zur Win­ter­rei­fen­pflicht fin­det sich im § 2 Abs. 3a StVO:

Winterreifenpflicht„Bei Glatt­eis, Schnee­glätte, Schnee­mat­sch, Eis- oder Reif­glätte darf ein Kraft­fahr­zeug nur mit Rei­fen gefah­ren wer­den, die die in Anhang II Num­mer 2.2 der Richt­li­nie 92/23/EWG des Rates vom 31. März 1992 über Rei­fen von Kraft­fahr­zeu­gen und Kraft­fahr­zeug­an­hän­gern und über ihre Mon­tage ( ABl. L 129 vom 14.5.1992, S. 95 ), die zuletzt durch die Richt­li­nie 2005/11/EG ( ABl. L 46 vom 17.2.2005, S. 42 ) geän­dert wor­den ist, beschrie­be­nen Eigen­schaf­ten erfül­len (M+S-Reifen).”

Im Klar­text bedeu­tet das ein Ver­bot der Nut­zung von Som­mer­rei­fen bei Glatt­eis, Schnee­glätte, Schnee­mat­sch, Eis- oder Reif­glätte und eine Ver­pflich­tung von Win­ter­rei­fen. Es gibt also keine Dead­line, bis wann Win­ter­rei­fen auf­ge­zo­gen sein müs­sen und anders­herum wie­der abmon­tiert wer­den müs­sen. Gene­rell kön­nen Sie sich an der Regel O-bis-O-Regel ori­en­tie­ren: Von Okto­ber bis Oster kann man in Deutsch­land mit einem sol­chen win­ter­li­chen Wet­ter rech­nen, daher emp­fiehlt es sich für diese Zeit Win­ter­rei­fen ein­zu­set­zen.

Was genau sind Win­ter­rei­fen?

Die Eigen­schaf­ten, die Win­ter­rei­fen erfül­len müs­sen, sind in Anhang II Num­mer 2.2 der Richt­li­nie 92/23/EWG nach­zu­le­sen. Die Rei­fen zeich­nen sich prin­zi­pi­ell durch grö­ßere Pro­fil­ril­len und/oder Stol­len aus, die durch grö­ßere Zwi­schen­räume von­ein­an­der getrennt sind. Bei Win­ter­rei­fen ist grund­sätz­lich zwi­schen Rei­fen mit der Bezeich­nung M+S und denen mit einem Alpine-Symbol zu unter­schei­den.

M+S steht dabei für Schnee und Mat­sch und deren Beschaf­fen­heit soll dafür sor­gen, dass das Fahr­zeug gerade bei Mat­sch und fri­schem oder schmel­zen­dem Schnee bes­sere Fahr­ei­gen­schaf­ten gewähr­leis­ten kann als es nor­male Rei­fen tun.

Aller­dings ste­hen M+S-Reifen stark in der Kri­tik, da es keine aner­kannte Qua­li­täts­si­che­rung für diese Rei­gen gibt und diese Bezeich­nung eben­falls nicht recht­lich geschützt ist.

Da M+S-Reifen die gesetz­li­chen Bestim­mun­gen erfül­len, sind diese per Gesetz auch Win­ter­rei­fen. Das heißt, wer bei win­ter­li­chen Ver­hält­nis­sen mit die­sen Rei­fen unter­wegs ist, erfüllt die Win­ter­rei­fen­pflicht, zu emp­feh­len sind aller­dings sol­che Rei­fen mit Alpine-Symbol. Denn das Alpine-Symbol hin­ge­gen kenn­zeich­net Rei­fen nur, wenn diese einen aus­führ­li­chen Test auf Schnee unter­lau­fen haben, der in Bezug auf Refe­renz­rei­fen voll­zo­gen wurde.

Was kos­tet ein Ver­stoß gegen die Win­ter­rei­fen­pflicht?

Wer mit Som­mer­rei­fen Glatt­eis, Schnee­glätte, Schnee­mat­sch, Eis- oder Reif­glätte von der Poli­zei erwischt wird, muss ein Buß­geld zah­len. Dank der spe­zi­el­len opti­schen Kenn­zeich­nung von M+S-Reifen sind diese von der Poli­zei zudem leicht zu erken­nen und prüf­bar. In der fol­gen­den Über­sicht sind die Buß­gel­der bei Ver­stoß gegen die Win­ter­rei­fen­pflicht abge­bil­det:

Ach­tung! Allein die Mon­tage der Win­ter­rei­fen nützt nicht allzu viel, wenn die gesetz­li­che Min­dest­pro­fil­tiefe nicht ein­ge­hal­ten wird. Auch diese wird von der Poli­zei kon­trol­liert. Alles, was Sie über die Min­dest­pro­fil­tiefe wis­sen müs­sen, erfah­ren Sie hier.

Ver­stoß Buß­geld Punkte Fahr­ver­bot
Fah­ren mit Som­mer­rei­fen 60€ 1 Punkt nein
… mit Behin­de­rung 80€ 1 Punkt nein
…  mit Gefähr­dung 100€ 1 Punkt nein
… mit Unfall­folge 120€ 1 Punkt nein
Keine Min­dest­pro­fil­tiefe 60€ 1 Punkt nein

 

Ver­si­che­rungs­schutz in Gefahr durch Ver­stoß

Wer denkt, dass die Buß­gel­der noch rela­tiv milde aus­fal­len bei einem Ver­stoß gegen die Win­ter­rei­fen­pflicht, sollte aller­dings abge­se­hen von der eige­nen Gefähr­dung und der Gefähr­dung ande­rer, den ent­ste­hen­den Ärger mit der Ver­si­che­rung nicht ver­ges­sen.

Denn wer mit Som­mer­rei­fen auf win­ter­li­chen Stra­ßen unter­wegs ist, ris­kiert erheb­li­che Leis­tungs­kür­zun­gen und unter Umstän­den sei­nen Ver­si­che­rungs­schutz.

  • Wurde ein Unfall durch Som­mer­rei­fen ver­ur­sacht, kann die Kas­ko­ver­si­che­rung ihre Leis­tun­gen teil­weise oder kom­plett strei­chen.
  • Selbst bei Unschuld an einem Unfall kann der Fah­rer in Mit­haf­tung genom­men wer­den, wenn er ver­bo­te­ner­weise Som­mer­rei­fen auf­ge­zo­gen hatte. Grund ist die von der Haft­pflicht­ver­si­che­rung ange­nom­mene erhöhte Betriebs­ge­fahr durch die Som­mer­rei­fen beim Füh­ren eines Fahr­zeu­ges. Es kommt in der Regel zu einer Mit­haf­tung von 20 Pro­zent.

Grund­sätz­lich liegt bei Ver­stoß gegen die Win­ter­rei­fen­pflicht eine Ver­schul­dens­ver­mu­tung vor. Nur wenn der Fah­rer die Gefah­ren­si­tua­tion abso­lut nicht erken­nen konnte und der Unfall auch mit Win­ter­rei­fen nicht hätte ver­mie­den wer­den kön­nen, kommt es nicht zur Mit­haf­tung.

Bilder auf dieser Seite: