Winterreifenpflicht

Wann gilt die Winterreifenpflicht in Deutschland?

Seit 2010 gilt die gesetz­li­che Win­ter­rei­fen­pflicht in Deutsch­land. Aber in wel­chem Zeit­raum? Und wann genau gel­ten Rei­fen eigent­lich als Win­ter­rei­fen? Hier fin­den Sie alle wich­ti­gen Infor­ma­tio­nen rund um das Thema Win­ter­rei­fen­pflicht.

Am 04.12.2010 wurde ein neues Gesetz zur Win­ter­rei­fen­pflicht in Deutsch­land ver­ab­schie­det, da die bis dato gel­tende Geset­zes­lage vage und for­mu­liert war und als ver­fas­sungs­wid­rig vom Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg beur­teilt wurde.

Der Geset­zes­text zur Win­ter­rei­fen­pflicht

Das seit dem 04.12.2010 gel­tende Gesetz zur Win­ter­rei­fen­pflicht fin­det sich im § 2 Abs. 3a StVO:

Winterreifenpflicht„Bei Glatt­eis, Schnee­glätte, Schnee­matsch, Eis– oder Reif­glätte darf ein Kraft­fahr­zeug nur mit Rei­fen gefah­ren wer­den, die die in Anhang II Num­mer 2.2 der Richt­li­nie 92/​23/​EWG des Rates vom 31. März 1992 über Rei­fen von Kraft­fahr­zeu­gen und Kraft­fahr­zeug­an­hän­gern und über ihre Mon­tage ( ABl. L 129 vom 14.5.1992, S. 95 ), die zuletzt durch die Richt­li­nie 2005/​11/​EG ( ABl. L 46 vom 17.2.2005, S. 42 ) geän­dert wor­den ist, beschrie­be­nen Eigen­schaf­ten erfül­len (M+S-Reifen).“

Im Klar­text bedeu­tet das ein Ver­bot der Nut­zung von Som­mer­rei­fen bei Glatt­eis, Schnee­glätte, Schnee­matsch, Eis– oder Reif­glätte und eine Ver­pflich­tung von Win­ter­rei­fen. Es gibt also keine Dead­line, bis wann Win­ter­rei­fen auf­ge­zo­gen sein müs­sen und anders­herum wie­der abmon­tiert wer­den müs­sen. Gene­rell kön­nen Sie sich an der Regel O-​bis-​O-​Regel ori­en­tie­ren: Von Okto­ber bis Oster kann man in Deutsch­land mit einem sol­chen win­ter­li­chen Wet­ter rech­nen, daher emp­fiehlt es sich für diese Zeit Win­ter­rei­fen ein­zu­set­zen.

Was genau sind Win­ter­rei­fen?

Die Eigen­schaf­ten, die Win­ter­rei­fen erfül­len müs­sen, sind in Anhang II Num­mer 2.2 der Richt­li­nie 92/​23/​EWG nach­zu­le­sen. Die Rei­fen zeich­nen sich prin­zi­pi­ell durch grö­ßere Pro­fil­ril­len und/​oder Stol­len aus, die durch grö­ßere Zwi­schen­räume von­ein­an­der getrennt sind. Bei Win­ter­rei­fen ist grund­sätz­lich zwi­schen Rei­fen mit der Bezeich­nung M+S und denen mit einem Alpine-​Symbol zu unter­schei­den.

M+S steht dabei für Schnee und Matsch und deren Beschaf­fen­heit soll dafür sor­gen, dass das Fahr­zeug gerade bei Matsch und fri­schem oder schmel­zen­dem Schnee bes­sere Fahr­ei­gen­schaf­ten gewähr­leis­ten kann als es nor­male Rei­fen tun.

Aller­dings ste­hen M+S-Reifen stark in der Kri­tik, da es keine aner­kannte Qua­li­täts­si­che­rung für diese Rei­gen gibt und diese Bezeich­nung eben­falls nicht recht­lich geschützt ist.

Da M+S-Reifen die gesetz­li­chen Bestim­mun­gen erfül­len, sind diese per Gesetz auch Win­ter­rei­fen. Das heißt, wer bei win­ter­li­chen Ver­hält­nis­sen mit die­sen Rei­fen unter­wegs ist, erfüllt die Win­ter­rei­fen­pflicht, zu emp­feh­len sind aller­dings sol­che Rei­fen mit Alpine-​Symbol. Denn das Alpine-​Symbol hin­ge­gen kenn­zeich­net Rei­fen nur, wenn diese einen aus­führ­li­chen Test auf Schnee unter­lau­fen haben, der in Bezug auf Refe­renz­rei­fen voll­zo­gen wurde.

Was kos­tet ein Ver­stoß gegen die Win­ter­rei­fen­pflicht?

Wer mit Som­mer­rei­fen Glatt­eis, Schnee­glätte, Schnee­matsch, Eis– oder Reif­glätte von der Poli­zei erwischt wird, muss ein Buß­geld zah­len. Dank der spe­zi­el­len opti­schen Kenn­zeich­nung von M+S-Reifen sind diese von der Poli­zei zudem leicht zu erken­nen und prüf­bar. In der fol­gen­den Über­sicht sind die Buß­gel­der bei Ver­stoß gegen die Win­ter­rei­fen­pflicht abge­bil­det:

Ach­tung! Allein die Mon­tage der Win­ter­rei­fen nützt nicht allzu viel, wenn die gesetz­li­che Min­dest­pro­fil­tiefe nicht ein­ge­hal­ten wird. Auch diese wird von der Poli­zei kon­trol­liert. Alles, was Sie über die Min­dest­pro­fil­tiefe wis­sen müs­sen, erfah­ren Sie hier.

Ver­stoß Buß­geld Punkte Fahr­ver­bot
Fah­ren mit Som­mer­rei­fen 60 1 Punkt nein
… mit Behin­de­rung 80 1 Punkt nein
… mit Gefähr­dung 100 1 Punkt nein
… mit Unfall­folge 120 1 Punkt nein
Keine Min­dest­pro­fil­tiefe 60 1 Punkt nein

Ver­si­che­rungs­schutz in Gefahr durch Ver­stoß

Wer denkt, dass die Buß­gel­der noch rela­tiv milde aus­fal­len bei einem Ver­stoß gegen die Win­ter­rei­fen­pflicht, sollte aller­dings abge­se­hen von der eige­nen Gefähr­dung und der Gefähr­dung ande­rer, den ent­ste­hen­den Ärger mit der Ver­si­che­rung nicht ver­ges­sen.

Denn wer mit Som­mer­rei­fen auf win­ter­li­chen Stra­ßen unter­wegs ist, ris­kiert erheb­li­che Leis­tungs­kür­zun­gen und unter Umstän­den sei­nen Ver­si­che­rungs­schutz.

  • Wurde ein Unfall durch Som­mer­rei­fen ver­ur­sacht, kann die Kas­ko­ver­si­che­rung ihre Leis­tun­gen teil­weise oder kom­plett strei­chen.
  • Selbst bei Unschuld an einem Unfall kann der Fah­rer in Mit­haf­tung genom­men wer­den, wenn er ver­bo­te­ner­weise Som­mer­rei­fen auf­ge­zo­gen hatte. Grund ist die von der Haft­pflicht­ver­si­che­rung ange­nom­mene erhöhte Betriebs­ge­fahr durch die Som­mer­rei­fen beim Füh­ren eines Fahr­zeu­ges. Es kommt in der Regel zu einer Mit­haf­tung von 20 Pro­zent.

Grund­sätz­lich liegt bei Ver­stoß gegen die Win­ter­rei­fen­pflicht eine Ver­schul­dens­ver­mu­tung vor. Nur wenn der Fah­rer die Gefah­ren­si­tua­tion abso­lut nicht erken­nen konnte und der Unfall auch mit Win­ter­rei­fen nicht hätte ver­mie­den wer­den kön­nen, kommt es nicht zur Mit­haf­tung.

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