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Dieselskandal: Manipulationen bei BMW und Mercedes

Welt­weit sind Die­sel­fahr­zeuge deut­scher Her­stel­ler vom Abgas­skan­dal betrof­fen. Jetzt haben Gerichte auch Mani­pu­la­tio­nen bei Mer­ce­des und BMW bestä­tigt. Wir zei­gen, wie Geschä­digte jetzt vor­ge­hen kön­nen.

Erste Urteile zuguns­ten der betrof­fe­nen BMW– und Mer­ce­des Die­sel­be­sit­zer

Im Abgas­skan­dal haben deut­sche Gerichte jetzt auch Mani­pu­la­tio­nen durch die Her­stel­ler Mer­ce­des und BMW bestä­tigt und den Betrof­fe­nen Scha­dens­er­satz­zah­lun­gen zuge­spro­chen.

Die Urteile wer­den als Start­schuss für eine Kla­ge­welle gewer­tet – Geschä­digte soll­ten daher ihre recht­li­chen Mög­lich­kei­ten prü­fen las­sen.

Vor­würfe gegen Mer­ce­des und BMW in meh­re­ren Urtei­len bestä­tigt

Die ers­ten Urteile im Die­selskan­dal sind ein­deu­tig: Das Land­ge­richt Stutt­gart ver­ur­teilte jetzt in drei Fäl­len den Her­stel­ler Mer­ce­des zu Scha­den­er­satz­zah­lun­gen in einer Höhe von 25.000 bis 40.000 Euro zuguns­ten der geschä­dig­ten Die­sel­be­sit­zer.

Auch gegen den Her­stel­ler BMW erging vor dem Land­ge­richt Duis­burg im Dezem­ber 2018 das erste Urteil. Exper­ten rech­nen damit, dass hier noch wei­tere Urteile fol­gen wer­den.

Nach­dem 2015 die auch als Die­sel­gate bezeich­ne­ten Abgas­ma­ni­pu­la­tio­nen des Her­stel­lers VW publik wur­den, sah es zunächst ganz nach einem rei­nen Volkswagen-​​Problem aus. Die Her­stel­ler Mer­ce­des und BMW wie­sen die Vor­würfe in offi­zi­el­len State­ments weit von sich, was sich nun als gezielte Täu­schung her­aus­stellte und von den zustän­di­gen Gerich­ten ent­spre­chend bestä­tigt wird.

 

Was sind die Fol­gen der Abgas­ma­ni­pu­la­tio­nen durch BMW und Mer­ce­des?

Die­sel­fah­rern droht in vie­len deut­schen Städ­ten ein Fahr­ver­bot für bestimmte Die­sel– und Ben­zin­kraft­fahr­zeuge mit hohen Emis­si­ons­wer­ten. Die Mani­pu­la­tio­nen kön­nen im schlech­tes­ten Fall sogar zum Ent­zug der jewei­li­gen Zulas­sung füh­ren.

Ver­brau­chern, die sich in der Ver­gan­gen­heit für einen BMW oder Mer­ce­des Die­sel ent­schie­den haben, ist somit ein gro­ßer Scha­den ent­stan­den: Sie müs­sen sich zum einen mit einem mög­li­chen Fahr­ver­bot aus­ein­an­der­set­zen und tra­gen zum ande­ren den Wert­ver­lust, der sich auch durch das von den Her­stel­lern ange­bo­tene Software-​​Update nicht behe­ben lässt.

Im Gegen­teil: Die­ses ist nach Ansicht von Exper­ten für einen höhe­ren Ver­schleiß und für einen Leis­tungs­ver­lust des Motors ver­ant­wort­lich.

Wie kön­nen BMW und Mer­ce­des Die­sel­be­sit­zer jetzt vor­ge­hen?

BMW und Mer­ce­des Die­sel­be­sit­zer kön­nen fol­gende recht­li­che Schritte ein­lei­ten:

  • Anspruch auf Rück­zah­lung des Kauf­prei­ses: Eine Mög­lich­keit für die Betrof­fe­nen ist die Rück­gabe des Die­sel­fahr­zeugs gegen Rück­zah­lung des Kauf­prei­ses. Die­sen Anspruch kön­nen Sie gegen­über dem Händ­ler gel­tend machen, bei dem Sie Ihren BMW oder Mer­ce­des Die­sel gekauft haben. Mög­lich ist dabei auch die Rück­gabe des Die­sel­fahr­zeugs gegen die Lie­fe­rung eines ver­gleich­ba­ren Neu­wa­gens, der die Emis­si­ons­grenz­werte nicht über­schrei­tet.
  • Anspruch auf Scha­den­er­satz: Betrof­fene kön­nen sich aber auch dafür ent­schei­den, ihr Die­sel­fahr­zeug zu behal­ten. Dann kommt den­noch ein Anspruch auf Scha­den­er­satz gem. § 823, 826 BGB in Betracht, der sich aus den Gesamt­um­stän­den der Abgas­ma­ni­pu­la­tion bei BMW und Mer­ce­des ergibt.

Bis wann las­sen sich Ansprü­che gegen BMW und Mer­ce­des gericht­lich durch­set­zen?

Recht
Ver­brau­cher haben vor Gericht gute Chan­cen.

Wich­tig für alle BMW und Mer­ce­des Die­sel­be­sit­zer ist die Ver­jäh­rungs­frist: Hier gilt gem. §§ 195, 199 BGB eine Ver­jäh­rungs­frist von drei Jah­ren zum Jah­res­ende.

Die Frist beginnt zum Zeit­punkt der Bekannt­gabe des Man­gels. Ange­sichts der aktu­el­len Urteile ist Betrof­fe­nen aber zu emp­feh­len, zeit­nah Ansprü­che gel­tend zu machen. Die bis­he­rige Recht­spre­chung ver­spricht, dass auch in Zukunft die Urteile zuguns­ten der Geschä­dig­ten aus­fal­len.

hinweisACV Vor­teil

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