Dieselskandal: Manipulationen bei BMW und Mercedes

Weltweit sind Dieselfahrzeuge deutscher Hersteller vom Abgasskandal betroffen. Jetzt haben Gerichte auch Manipulationen bei Mercedes und BMW bestätigt. Wir zeigen, wie Geschädigte jetzt vorgehen können.

Im Abgasskandal haben deutsche Gerichte jetzt auch Manipulationen durch die Hersteller Mercedes und BMW bestätigt und den Betroffenen Schadensersatzzahlungen zugesprochen. Die Urteile werden als Startschuss für eine Klagewelle gewertet – Geschädigte sollten daher ihre rechtlichen Möglichkeiten prüfen lassen.

Vorwürfe gegen Mercedes und BMW in mehreren Urteilen bestätigt

Die ersten Urteile im Dieselskandal sind eindeutig: Das Landgericht Stuttgart verurteilte jetzt in drei Fällen den Hersteller Mercedes zu Schadenersatzzahlungen in einer Höhe von 25.000 bis 40.000 Euro zugunsten der geschädigten Dieselbesitzer. Auch gegen den Hersteller BMW erging vor dem Landgericht Duisburg im Dezember 2018 das erste Urteil. Experten rechnen damit, dass hier noch weitere Urteile folgen werden. Nachdem 2015 die auch als Dieselgate bezeichneten Abgasmanipulationen des Herstellers VW publik wurden, sah es zunächst ganz nach einem reinen Volkswagen-Problem aus. Die Hersteller Mercedes und BMW wiesen die Vorwürfe in offiziellen Statements weit von sich, was sich nun als gezielte Täuschung herausstellte und von den zuständigen Gerichten entsprechend bestätigt wird.

Was sind die Folgen der Abgasmanipulationen durch BMW und Mercedes?

Dieselfahrern droht in vielen deutschen Städten ein Fahrverbot für bestimmte Diesel- und Benzinkraftfahrzeuge mit hohen Emissionswerten. Die Manipulationen können im schlechtesten Fall sogar zum Entzug der jeweiligen Zulassung führen.

Verbrauchern, die sich in der Vergangenheit für einen BMW oder Mercedes Diesel entschieden haben, ist somit ein großer Schaden entstanden: Sie müssen sich zum einen mit einem möglichen Fahrverbot auseinandersetzen und tragen zum anderen den Wertverlust, der sich auch durch das von den Herstellern angebotene Software-Update nicht beheben lässt.

Im Gegenteil: Dieses ist nach Ansicht von Experten für einen höheren Verschleiß und für einen Leistungsverlust des Motors verantwortlich.

Wie können BMW und Mercedes Dieselbesitzer jetzt vorgehen?

BMW und Mercedes Dieselbesitzer können folgende rechtliche Schritte einleiten:

  • Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises: Eine Möglichkeit für die Betroffenen ist die Rückgabe des Dieselfahrzeugs gegen Rückzahlung des Kaufpreises. Diesen Anspruch können Sie gegenüber dem Händler geltend machen, bei dem Sie Ihren BMW oder Mercedes Diesel gekauft haben. Möglich ist dabei auch die Rückgabe des Dieselfahrzeugs gegen die Lieferung eines vergleichbaren Neuwagens, der die Emissionsgrenzwerte nicht überschreitet.
  • Anspruch auf Schadenersatz: Betroffene können sich aber auch dafür entscheiden, ihr Dieselfahrzeug zu behalten. Dann kommt dennoch ein Anspruch auf Schadenersatz gem. § 823, 826 BGB in Betracht, der sich aus den Gesamtumständen der Abgasmanipulation bei BMW und Mercedes ergibt.

Bis wann lassen sich Ansprüche gegen BMW und Mercedes gerichtlich durchsetzen?

Wichtig für alle BMW und Mercedes Dieselbesitzer ist die Verjährungsfrist: Hier gilt gem. §§ 195, 199 BGB eine Verjährungsfrist von drei Jahren zum Jahresende.

Die Frist beginnt zum Zeitpunkt der Bekanntgabe des Mangels. Angesichts der aktuellen Urteile ist Betroffenen aber zu empfehlen, zeitnah Ansprüche geltend zu machen. Die bisherige Rechtsprechung verspricht, dass auch in Zukunft die Urteile zugunsten der Geschädigten ausfallen.

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